09. Mai 2056
Nationalwahlen im Januar gescheitert
Fehlerhafte Kandidatenlisten waren in weiten Teilen des Landes noch das Beste, was man am 08. Januar anfinden konnte. Wenn denn überhaupt das Wahllokal an der Dorfstraße, oder immerhin das in der nächsten Kleinstadt, geöffnet hatte um 8, vielleicht auch erst 10 Uhr. Spätestens um 12 Uhr musste man sich dennoch demütig damit abfinden, dass man umsonst seinen Bürgerpflichten zur Wahlurne (sofern denn immerhin diese vorhanden war) gefolgt ist. Wer Glück hatte, hat ein geöffnetes Wahllokal am großen Tag gefunden. Auch wenn angekündigt war, in weiten Teilen des Landes Wahllokale bereits die ganze Woche geöffnet zu halten, wurde dies nur selten tatsächlich umgesetzt. Viele hatten erst gar nicht geöffnet. Wenn keine Wahlhelfer den Wahlprozess begleiten, notwendige Unterlagen gar nicht vorliegen und noch nicht einmal genügend Wahlzettel geordnet auf den Tischen bereitliegen, macht eine Wahl wenig Sinn. Aus der großen Volksbefreiung und sehnsüchtig erwarteten Wahl der demokratischen Volksversammlung ist bis heute nichts geworden. April.
Das mehrmalige Scheitern dieser Volkswahl ist ein herber Niederschlag für die bijildische Demokratiebewegung. Noch schlimmer aber, dass die Institution, welche ein Gelingen garantieren sollte, so länger an der Regierungsmacht bleiben kann, trotz ihres vollkommenen Scheiterns. Denn längst sollten auch die Regionalparlamente gewählt sein, der Föderale Rat vollständig besetzt sein. Doch auch dies kann erst stattfinden, wenn die demokratische Nationalversammlung gewählt wird. Stattdessen besteht die Bijildische Nationalvollversammlung - nach dem Ende des Bürgerkrieges frei heraus aus unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen zusammengestellt - einfach weiter und vollübt verwalterisch seine Aufgaben. Nur eben die Vollführung einer tatsächlichen Wahl nicht. Der Unmut dagegen wächst von Woche zu Woche, besonders da sich die Bevölkerung nun offen gegen die Vollversammlung positioniert und sich in Parteien zusammengefunden hat, die längst die Politik selbst bestimmen sollten. Diese treten nun gesammelt und verbündet gegen den Aufschub der Wahlen an, fordern ihre Anhänger stets zu friedlichen Protesten auf. Nicht immer gelingt das, so ist der Amtssitz in Accra schon des Öfteren nun Schauplatz eskalierender Konfrontationen zwischen demokratischen Kräften und Mandatsträgern der Vollversammlung geworden. Eine Stürmung des Gebäudes und Parlamentssaal konnte von den massiv aufgestockten Sicherheitskräften aber bisher souverän verhindert werden. Diese Umstände wurden in der Vergangenheit aber immer wieder dazu genutzt, angesetzt Sitzungen zu verschieben und laufende Prozesse so weiter auszubremsen.
Viel dramatischer jedoch ist die Lage in vielen westlichen Provinzen, besonders aber in Sarylut - dem Gebiet das 2048 dem sabridischen Staat beitrat und unter den Oppositionsgruppen die stärksten Separationsbewegungen aufzeigte. Die Akzeptanz der staatlichen Institutionen aus Abidjan war dort noch nie merkbar groß, doch zu den heutigen aus Accra ist sie binnen kürzester Zeit ebenfalls wieder rapide gesunken. Sarylut fühlt sich nicht zum westafrikanischen Staat zugehörig, das wurde schon vor vielen Jahren gesagt. Der Unmut über die Unfähigkeit der Bijildischen Wahlbehörden ist aber nun so groß, dass Funktionsträger der Region, allen voran der amtierende Bürgermeister von Bamako, die Wahl eines eigenen Parlamentes ankündigten. "Wenn Accra keine Wahl schafft, müssen wir unseren Anteil selber regeln und eine wahre Volksvertretung Saryluts schaffen". Politiker führender Parteien sehen dies allerdings als fatales Zeugnis für das Land an. Es wird zunehmend befürchtet, dass die Durchführung der Wahl nicht mehr an der mangelhaften Organisation scheitern würde, sondern am Widerstand aus einigen Regionen, die sich der Unterstützung und Bereitstellung von Ressourcen für die Wahl verweigern. Sollten die Nationalwahlen nicht baldig stattfinden, könnte dies dramatische Folgen für die Stabilität im Land haben und bürgerkriegsähnliche Zustände in Teilen des Landes erneut aufkeimen lassen, vor allem mangels internationaler Unterstützung und mangelndem Vertrauen in viele Länder bleibt dies eine ernst zu nehmende Gefahr.
Nationalvollversammlung rechtfertigt sich vor Kritikern
Nach harscher Kritik im Januar teilte die Bijildische Nationalvollversammlung mit Sitz in der Hauptstadt Accra eine Pressemitteilung. In dieser nimmt sie Stellung zu den Vorwürfen aus Aus- und Inland und erläutert ihrerseits die Gründe für das bisherige Scheitern der Wahlen.
Die Vollversammlung muss konsequent zurückweisen, dass das Scheitern der Wahlen bewusst herbeigeführt worden sei, um die Bildung einer demokratisch gewählten Regierung herauszuzögern und eigene Machtinteressen somit durchzusetzen. Im Gegenteil konnte die Nationale Wahlbehörde in weiten Teilen des Landes ordnungsgemäße Wahlmöglichkeiten schaffen, besonders im Osten des Landes sei die Wahlwoche weitgehend wie geplant abgelaufen und frei von dramatischen Behinderungen, wie sie von örtlichen Kräften im Westen aufgebaut wurden, gewesen. In den Gebieten Saryluts und westlich Gazekos hingegen sei die Nationalwahl in großen Ausmaßen flächendeckend organisiert sabotiert worden. So boykottierten berufene Wahlhelfer, verbarrikadierten ausgewählte Wahlräume oder entsorgten Wahlzettel und Wahlurnen vor und am Wahltag. Die Wahlkommission nehme hierfür allerdings auch eine Teilschuld auf sich, zu unvorsichtig bei der Auswahl der Wahlhelfer und Organisation der Wahl in diesen Gebieten vorgegangen zu sein. Die Wahllisten sollten nun erneut geprüft werden und bessere Konzepte zur Abhaltung von Nationalwahlen erarbeitet werden. Aufgrund fehlender Absicherungen, dass eine erneute Wahl nicht wieder scheitern würde, konnte bis eben kein neuer Termin genannt werden. Die Wahlkommission gab nun jedoch bekannt, dass die Wahlen am Samstag, den 03. Juni 2056 wiederholt werden. Hierfür werden in den westlichen Landesteilen jedoch deutlich weniger Wahllokale zur Verfügung stehen, die dagegen allerdings stärker abgesichert werden. In den restlichen Landesgebieten soll die Wahl unter den selben Bedingungen wie im Januar stattfinden. Die Wahlbehörde garantiert für ein reibungsloseres Gelingen dieser Wahlen und kündigte eine stärkere Kontrolle bei der weiteren Organisation an. Sollte das Gelingen in einzelnen Landesteilen trotz allem wieder sabotiert werden und nicht demokratisch vonstatten gehen können, behält sich die Wahlkommission vor, nur einen Teil der Wahllokale auszuwerten oder betreffende Wahlbezirke auszulassen, womit diese bis zu einem späteren Zeitpunkt keine Vertretung erhalten würden. Darüber hinaus hat die Wahlkommission die Bewerberlisten erneut geprüft und einzelne Bewerber neu bewertet.
Gegenüber international verbreiteten Kritikern verneinte die Vollversammlung den Vorwurf des Politterrorismus. Bijilya sei nicht voller Hass gegen anderartige Staatsformen, sondern kritisiere absolute Monarchien aufgrund ihrer Verweigerung gegen demokratische Grundelemente. Im Falle des Vereinigten Almoravidischen Königreiches habe man nicht die reine Staatsform der Monarchie verurteilt, sondern die langjährige Unterstützung einer Terrorvereinigung, die die damals noch geeinte Oppositionsbewegung bekämpfte und zu verdrängen versuchte. Diese Versuche, eine Monarchie nach alten undemokratischen Vorstellungen in Bijilya zu errichten, waren entsetzlich und in keiner Weise zu befürworten gewesen. Die Sabridische Republik Bijilya respektiert jedoch die Wünsche der Bevölkerung anderer Staaten nach einer Monarchie ausdrücklich, wenn diese demokratische Grundelemente für die Bevölkerung bereithält und von absoluten Herrschaftsformen Abstand sieht. Dies zeigen zahlreiche Staaten der Welt, in Bijilya sei dies allerdings nicht durchsetzbar, da der Wille der Bevölkerung klar zur Wiederherstellung der Republik zeigt. Ebenso zeigt sich die Vollversammlung in ihrem Amt davon enttäuscht, dass das Almoravidische Reich nun Gesprächsbereitschaft zeigen will, jegliche Unterstützung für Bijilya aber einstellt und so unumkehrbare Fakten schaffe. Almoravidien müsse sich über die Folgen dieser Handlungen bewusst sein, könnten diese die Beziehungen zu Bijilya, seinerseits bevölkerungsreichster Staat Westafrikas, nachhaltig schädigen. Die Vollversammlung erinnere in diesem Zuge auch an den vorübergehenden Charakter der derzeitigen Handelseinschränkungen, über die die demokratisch legitimierte Regierung bei ihrem Antritt erst noch weiter entscheiden müsse. Almoravidien könne seine Gesprächsbereitschaft gerne durch Verbindungsabbrüche zeigen, Bijilya werde darauf jedoch nicht mit härteren Sanktionen antworten. Darüber müsste im Sommer die gewählte Regierung entscheiden.
Fehlerhafte Kandidatenlisten waren in weiten Teilen des Landes noch das Beste, was man am 08. Januar anfinden konnte. Wenn denn überhaupt das Wahllokal an der Dorfstraße, oder immerhin das in der nächsten Kleinstadt, geöffnet hatte um 8, vielleicht auch erst 10 Uhr. Spätestens um 12 Uhr musste man sich dennoch demütig damit abfinden, dass man umsonst seinen Bürgerpflichten zur Wahlurne (sofern denn immerhin diese vorhanden war) gefolgt ist. Wer Glück hatte, hat ein geöffnetes Wahllokal am großen Tag gefunden. Auch wenn angekündigt war, in weiten Teilen des Landes Wahllokale bereits die ganze Woche geöffnet zu halten, wurde dies nur selten tatsächlich umgesetzt. Viele hatten erst gar nicht geöffnet. Wenn keine Wahlhelfer den Wahlprozess begleiten, notwendige Unterlagen gar nicht vorliegen und noch nicht einmal genügend Wahlzettel geordnet auf den Tischen bereitliegen, macht eine Wahl wenig Sinn. Aus der großen Volksbefreiung und sehnsüchtig erwarteten Wahl der demokratischen Volksversammlung ist bis heute nichts geworden. April.
Das mehrmalige Scheitern dieser Volkswahl ist ein herber Niederschlag für die bijildische Demokratiebewegung. Noch schlimmer aber, dass die Institution, welche ein Gelingen garantieren sollte, so länger an der Regierungsmacht bleiben kann, trotz ihres vollkommenen Scheiterns. Denn längst sollten auch die Regionalparlamente gewählt sein, der Föderale Rat vollständig besetzt sein. Doch auch dies kann erst stattfinden, wenn die demokratische Nationalversammlung gewählt wird. Stattdessen besteht die Bijildische Nationalvollversammlung - nach dem Ende des Bürgerkrieges frei heraus aus unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen zusammengestellt - einfach weiter und vollübt verwalterisch seine Aufgaben. Nur eben die Vollführung einer tatsächlichen Wahl nicht. Der Unmut dagegen wächst von Woche zu Woche, besonders da sich die Bevölkerung nun offen gegen die Vollversammlung positioniert und sich in Parteien zusammengefunden hat, die längst die Politik selbst bestimmen sollten. Diese treten nun gesammelt und verbündet gegen den Aufschub der Wahlen an, fordern ihre Anhänger stets zu friedlichen Protesten auf. Nicht immer gelingt das, so ist der Amtssitz in Accra schon des Öfteren nun Schauplatz eskalierender Konfrontationen zwischen demokratischen Kräften und Mandatsträgern der Vollversammlung geworden. Eine Stürmung des Gebäudes und Parlamentssaal konnte von den massiv aufgestockten Sicherheitskräften aber bisher souverän verhindert werden. Diese Umstände wurden in der Vergangenheit aber immer wieder dazu genutzt, angesetzt Sitzungen zu verschieben und laufende Prozesse so weiter auszubremsen.
Viel dramatischer jedoch ist die Lage in vielen westlichen Provinzen, besonders aber in Sarylut - dem Gebiet das 2048 dem sabridischen Staat beitrat und unter den Oppositionsgruppen die stärksten Separationsbewegungen aufzeigte. Die Akzeptanz der staatlichen Institutionen aus Abidjan war dort noch nie merkbar groß, doch zu den heutigen aus Accra ist sie binnen kürzester Zeit ebenfalls wieder rapide gesunken. Sarylut fühlt sich nicht zum westafrikanischen Staat zugehörig, das wurde schon vor vielen Jahren gesagt. Der Unmut über die Unfähigkeit der Bijildischen Wahlbehörden ist aber nun so groß, dass Funktionsträger der Region, allen voran der amtierende Bürgermeister von Bamako, die Wahl eines eigenen Parlamentes ankündigten. "Wenn Accra keine Wahl schafft, müssen wir unseren Anteil selber regeln und eine wahre Volksvertretung Saryluts schaffen". Politiker führender Parteien sehen dies allerdings als fatales Zeugnis für das Land an. Es wird zunehmend befürchtet, dass die Durchführung der Wahl nicht mehr an der mangelhaften Organisation scheitern würde, sondern am Widerstand aus einigen Regionen, die sich der Unterstützung und Bereitstellung von Ressourcen für die Wahl verweigern. Sollten die Nationalwahlen nicht baldig stattfinden, könnte dies dramatische Folgen für die Stabilität im Land haben und bürgerkriegsähnliche Zustände in Teilen des Landes erneut aufkeimen lassen, vor allem mangels internationaler Unterstützung und mangelndem Vertrauen in viele Länder bleibt dies eine ernst zu nehmende Gefahr.
Nationalvollversammlung rechtfertigt sich vor Kritikern
Nach harscher Kritik im Januar teilte die Bijildische Nationalvollversammlung mit Sitz in der Hauptstadt Accra eine Pressemitteilung. In dieser nimmt sie Stellung zu den Vorwürfen aus Aus- und Inland und erläutert ihrerseits die Gründe für das bisherige Scheitern der Wahlen.
Die Vollversammlung muss konsequent zurückweisen, dass das Scheitern der Wahlen bewusst herbeigeführt worden sei, um die Bildung einer demokratisch gewählten Regierung herauszuzögern und eigene Machtinteressen somit durchzusetzen. Im Gegenteil konnte die Nationale Wahlbehörde in weiten Teilen des Landes ordnungsgemäße Wahlmöglichkeiten schaffen, besonders im Osten des Landes sei die Wahlwoche weitgehend wie geplant abgelaufen und frei von dramatischen Behinderungen, wie sie von örtlichen Kräften im Westen aufgebaut wurden, gewesen. In den Gebieten Saryluts und westlich Gazekos hingegen sei die Nationalwahl in großen Ausmaßen flächendeckend organisiert sabotiert worden. So boykottierten berufene Wahlhelfer, verbarrikadierten ausgewählte Wahlräume oder entsorgten Wahlzettel und Wahlurnen vor und am Wahltag. Die Wahlkommission nehme hierfür allerdings auch eine Teilschuld auf sich, zu unvorsichtig bei der Auswahl der Wahlhelfer und Organisation der Wahl in diesen Gebieten vorgegangen zu sein. Die Wahllisten sollten nun erneut geprüft werden und bessere Konzepte zur Abhaltung von Nationalwahlen erarbeitet werden. Aufgrund fehlender Absicherungen, dass eine erneute Wahl nicht wieder scheitern würde, konnte bis eben kein neuer Termin genannt werden. Die Wahlkommission gab nun jedoch bekannt, dass die Wahlen am Samstag, den 03. Juni 2056 wiederholt werden. Hierfür werden in den westlichen Landesteilen jedoch deutlich weniger Wahllokale zur Verfügung stehen, die dagegen allerdings stärker abgesichert werden. In den restlichen Landesgebieten soll die Wahl unter den selben Bedingungen wie im Januar stattfinden. Die Wahlbehörde garantiert für ein reibungsloseres Gelingen dieser Wahlen und kündigte eine stärkere Kontrolle bei der weiteren Organisation an. Sollte das Gelingen in einzelnen Landesteilen trotz allem wieder sabotiert werden und nicht demokratisch vonstatten gehen können, behält sich die Wahlkommission vor, nur einen Teil der Wahllokale auszuwerten oder betreffende Wahlbezirke auszulassen, womit diese bis zu einem späteren Zeitpunkt keine Vertretung erhalten würden. Darüber hinaus hat die Wahlkommission die Bewerberlisten erneut geprüft und einzelne Bewerber neu bewertet.
Gegenüber international verbreiteten Kritikern verneinte die Vollversammlung den Vorwurf des Politterrorismus. Bijilya sei nicht voller Hass gegen anderartige Staatsformen, sondern kritisiere absolute Monarchien aufgrund ihrer Verweigerung gegen demokratische Grundelemente. Im Falle des Vereinigten Almoravidischen Königreiches habe man nicht die reine Staatsform der Monarchie verurteilt, sondern die langjährige Unterstützung einer Terrorvereinigung, die die damals noch geeinte Oppositionsbewegung bekämpfte und zu verdrängen versuchte. Diese Versuche, eine Monarchie nach alten undemokratischen Vorstellungen in Bijilya zu errichten, waren entsetzlich und in keiner Weise zu befürworten gewesen. Die Sabridische Republik Bijilya respektiert jedoch die Wünsche der Bevölkerung anderer Staaten nach einer Monarchie ausdrücklich, wenn diese demokratische Grundelemente für die Bevölkerung bereithält und von absoluten Herrschaftsformen Abstand sieht. Dies zeigen zahlreiche Staaten der Welt, in Bijilya sei dies allerdings nicht durchsetzbar, da der Wille der Bevölkerung klar zur Wiederherstellung der Republik zeigt. Ebenso zeigt sich die Vollversammlung in ihrem Amt davon enttäuscht, dass das Almoravidische Reich nun Gesprächsbereitschaft zeigen will, jegliche Unterstützung für Bijilya aber einstellt und so unumkehrbare Fakten schaffe. Almoravidien müsse sich über die Folgen dieser Handlungen bewusst sein, könnten diese die Beziehungen zu Bijilya, seinerseits bevölkerungsreichster Staat Westafrikas, nachhaltig schädigen. Die Vollversammlung erinnere in diesem Zuge auch an den vorübergehenden Charakter der derzeitigen Handelseinschränkungen, über die die demokratisch legitimierte Regierung bei ihrem Antritt erst noch weiter entscheiden müsse. Almoravidien könne seine Gesprächsbereitschaft gerne durch Verbindungsabbrüche zeigen, Bijilya werde darauf jedoch nicht mit härteren Sanktionen antworten. Darüber müsste im Sommer die gewählte Regierung entscheiden.
