Der Bundespräsident, Horst Köhler tritt zurück

Gast 253

Gast
Registriert
November 2009
Gerade kam es in den Nachrichten,Horst Köhler ist zurückgetreten.Da er aufgrund seiner Aussagen zum Afghanistankrieg unter schwere Kritik geriet,will er nicht mehr weiter Bundespräsident sein. Ich muss sagne, ich bin irgendwie geschockt.
Da äussert ein Bundespräsident ehrlich seine Meinung,dass ein Krieg auch durchaus wirtschaftliche Interessen verfolgen kann und von allen Seiten hagelt es Kritik. Dabei ist es doch ein offenes Geheimnis, dass es im Afghanistankrieg auch um wirtschaftliche Interessen geht.Er hat es ja sogar noch vornehm audsgedrückt, dass man die Handelswege offen halten muss und ruderte ja dann sogar zurück ,indem sich seine Aussage angeblich nur auf das Einschreiten gegen die Piraterie vor Somalia bezog,dabei weiss ja alle Welt, dass es auch um das Öl in Afghanistan geht,nur das würde niemand so offen zugeben.
Mich schockiert es, dass ein Bundespräsident nicht einmal seine ehrliche Meinung sagen kann in unserem Land.Ich kann seinen Rücktritt gut nachvollziehen. Denn genaugenommen will man in dieser Republik nur einen Hampelmann als Aushängeschild, der nur ja nichts äussern darf, was irgendwie falsch aufgefasst werden könnte. Und dafür ist sich Herr Köhler eben zu schade.Er meinte, er tritt aus Respekt vor dem Amt zurück,wie auch immer man dies interpretieren möchte. Ich denke ein Bundespräsident darf auch einmal seine Überzeugung öffentlich kundtun,wie seht ihr das?
 
Ich finde es sehr schade, dass er zurücktritt.
Und was meiner Meinung nach ebenso schlimm ist, ist dass dieser Fall beweist wie schlecht wir mit Kritik umgehen können.
 
Oh Gott, das finde ich ziemlich schade. Ich mochte unseren Bundespräsidenten wohl sogar am meisten von all unseren Politikern. Hier ist übrigens das Zitat, das unter den anderen Parteien so starke Kritik ausgelöst hat:

Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”

Das einzige, was ich mich nach seinem Rücktritt frage ist, ob er auch genug Rückgrad hatte, um zu dem zu stehen, was er gesagt hat.
 
Naja Herr Köhler müsste doch vorher schon klar gewesen sein, das Kritik hageln wird, für seine Meinung. Meiner Meinung nach finde ich es schwach, nur weil man Kritisiert wird gleich zurück zutretten. Es wurden nun wirklich viele Politiker wegen ihren Meinungen Kritisiert und traten nich zurück. Da hätte Frau Merkeln schon längst ihr Amt aufgeben müssen;) (ka ob sie das so einfach kann wie Herr Köhler). Klar er war einer der wenigen sympathischen Politiker diese Landes, aber als Bundespräsident sollte man schon einige Kritik aushalten müssen.
 
Huch, das kam für mich jetzt grad ziemlich unvermittelt. :eek: So von einer Minute auf die andere. Aber scheint zu stimmen, ich hab bei mehreren großen Zeitungen geguckt...
/Edit: Schade. Mir war er sympathisch. [Ich muss aber auch dazu sagen, dass er der Einzige ist, den ich bewusst als Bundespräsidenten erlebt habe... Bei Rau habe ich mich noch nicht für Politik interessiert.]
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich hab grad es bei GMX gesehen, war ein bisschen verwirrt, was das jetzt soll, aber als ich den Thread hier gesehen habe, wusste ich, dass das wirklich so ist. Ich hab nicht so viel mit Politik zu tun, aber ist schon schade, wenn jemand zurücktritt. :ciao:
 
Das ist mir eigentlich Wurst. Von mir aus können alle Politiker dieser Welt gleich mitverschwinden, dann gibt's Ruhe. ^^

Ja, logisch, bestes Beispiel ist Polen, nicht wahr? o_O

Ich mochte ihn eigentlich immer, ich weiß jetzt nicht, was er manchmal noch so geäußert hat, er war ja mehrmals in der Kritik, glaube ich...

Finds irgendwie schade.
 
Es scheint wohl gerade eine Hinwerfwelle zu herrschen. :eek:
OK, Herr Koch war schon seid Jahren überfällig, da er als notorischer Lügner vollkommen unhaltbar war, aber lügen scheint ja leider in diesem Land auch honoriert zu werden. Diesen Schritt kann ich jetzt jedoch nicht nachvollziehen und ich frage mich was eigentlich hinter den politischen Kulissen wirklich läuft und was Herr Köhler weiß, was der Wähler noch nicht weiß.

Unsinniges Amt... Relikt aus Weimar ohne wirkliche Funktion.
Du solltest dich vielleicht erst einmal wirklich mit den Funktionen des Bundespräsidenten auseinandersetzen. Die politische Konstruktion wurde von den Alliierten nicht ohne Grund eingeführt und dient gerade dazu solche Umstände zu verhindern, welche die Weimarer Republik in das dritte Reich überführt haben. Es ist ein klares Konstrukt zur Gewaltentrennung im Land und die letzte Instanz um Beschlüsse mit schlechten Folgen für das Land zu kippen, auch wenn er es dabei nicht immer leicht hat.
 
ich frage mich eigentlich was hinter den politischen Kulissen wirklich läuft und was Herr Köhler weiß,was der Wähler noch nicht weiß
Ja das habe ich mich auch sofort gefragt,nachdem ich deine Worte gelesen hab.Sicher war ich auch nicht uneingeschränkt mit all seinen Äusserungen einverstanden,aber ich halte ihn für einen ehrlichen, integren Menschen,im Gegensatz zu manch anderen unserer Politiker.Sicher kommen heut wieder etliche Spezialsendungen zu dem Thema, aber ich frage mich inwieweit diese dann schon wieder manipuliert worden sind, vor der Ausstrahlung.So langsam traue ich niemandem mehr so recht .
 
Schade eigentlich, daß Köhler hingeworfen hat. Mich hätts mehr gefreut wenn ein paar andere Politiker an seiner Stelle gegangen wären.
 
Das ist aber schade, ich habs gerade gerade gelesen. Schade das er zurück getreten ist, er war einer der wenigen sympathischen von euren Politikern. Meiner Meinung nach darf ein Präsident auch ruhig seine Meinung sagen, sollten sie viel öfter tun. (*auf unseren hin schiel*) Bin gespannt wer jetzt Nachfolger wird, eigentlich sollten ein paar andere statt denm Köhler gehen.
 
Nur weil man als Politiker kritisiert wurde sich gleich mit Schepperlippe ins Schmolleckchen zu verziehen finde ich etwas übertrieben.
Wer weiß was da hinter den Kulissen wirklich vorgefallen ist, dass ihn zum Rücktritt gebracht hat.
 
Mich schockiert es, dass ein Bundespräsident nicht einmal seine ehrliche Meinung sagen kann in unserem Land.
Politiker sollen aber nicht ihre ehrliche Meinung sagen, sondern das, was das Volk hören will.
 
Ich gebe da Miffy zwar recht, aber ich finde es trotzdem schade und vorallendingen voreilig wie Herr Köhler nun gehandelt hat. Ich war eigentlich immer ziemlich zufrieden mit ihm.
 
Du solltest dich vielleicht erst einmal wirklich mit den Funktionen des Bundespräsidenten auseinandersetzen. Die politische Konstruktion wurde von den Alliierten nicht ohne Grund eingeführt und dient gerade dazu solche Umstände zu verhindern, welche die Weimarer Republik in das dritte Reich überführt haben. Es ist ein klares Konstrukt zur Gewaltentrennung im Land und die letzte Instanz um Beschlüsse mit schlechten Folgen für das Land zu kippen, auch wenn er es dabei nicht immer leicht hat.

Das Scheitern der Weimarer Republik ist selbstverständlich eng verknüpft mit den Notverordnungen Hindenburgs, Stichwort Präsidialkabinette. Gerade aus diesem Grund hat das Präsidentenamt derart viel Macht eingebüßt. Und den Präsidenten möchte ich sehen, der das Rückgrat hat, sich gegen einen Gesetzesentwurf zu stellen... Ansonsten nimmt er natürlich noch einige repräsentative Aufgaben wahr.

Naja, eigentlich ist das Amt nicht unsinnig und es besteht ein ziemlich großer UNterschied zu den Machtbefugnissen des Präsidenten der Weimarer Republik und denen eines Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland.

Ich wollte ja gerade ausdrücken, dass die Machtbefugnisse so stark reduziert wurden, dass das Amt generell mal ein wenig aufgewertet oder ganz abgeschafft gehört.
 
So weit ich das mitbekommen habe, ist er nicht aus Einsicht zurückgetreten, dass seine Aussage höchst problematisch ist, sondern weil er wegen dem mangelnden Rückhalt v.a. in den Parteien, die ihn einst nominiert haben, beleidigt ist. :rolleyes:

Im übrigen bin ich der Meinung :-)D), wenn er sich vor sechs Jahren einer Volkswahl hätte stellen müssen, dann würde es um seine Beliebtheit in der großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung anders stehen, weil in der Wahlauseinandersetzung seine Tätigkeit als Staatssekretär in der Kohl-Regierung und später als IWF-Direktor wahrscheinlich kritisch reflektiert worden wäre.

Die vorgesehene Wahl durch die Bundesversammlung ermöglichte es hingegen, dass seine Kandidatur in Westerwelles Wohnung von diesem und Merkel gemeinsam ausgeschnapst wurde und die Wahl danach war nur mehr Formsache war. Das hatte zur Folge, dass alles Unangenehme verschwiegen werden konnte und Köhler heute nur als der freundliche ältere Herr von Schloss Bellevue bekannt ist, der den Politikern streng die Leviten liest. :rolleyes:
 
Politiker sollen aber nicht ihre ehrliche Meinung sagen, sondern das, was das Volk hören will.

Dann dürfte hierzulande und eigentlich in allen Ländern der Welt irgendwann das reinste Chaos herrschen. Allein an den Wahlversprechen sieht man doch, wie gerne Politiker sagen, was das Volk hören will. Und was kommt dabei heraus? Ein riesen Jammern, wenn diese versprechungen mal nicht eingehalten werden können. (Wer weiß, wie lange die FDP noch braucht, um herausgefunden zu haben, wie sie ihren Wählern Steuererhöhungen, die sie ja völlig ausgeschlossen hat, doch noch schmackhaft macht, ohne gelyncht zu werden.) Ok, wenn man dem Volk immer nur die Wahrheit erzählt, läuft man Gefahr, eines Tages nicht mehr gewählt zu werden.
Mir selbst wären Politiker, die sich auch mal trauen ganz ehrlich zu sagen, was Sache ist, eindeutig lieber. (Allerdings sollten die das dann auch zeitig genug tun und nicht wie Frau Merkel "auf einmal" feststellen, dass die Bundesrepublik seit Jahren über ihre Verhältnisse lebt.)
Eventuell sollte man einmal über einige Veränderung beim Bundespräsidentenamt nachdenken. Etwas mehr Macht wäre vielleicht nicht mal so schlecht. Man muss ja nicht gleich wieder Weimarer verhältnisse herstellen (Tarantelork: ich hatte deinen ersten beitrag da wohl auch etwas falsch gelesen^^ und in einem ZDF-Beitrag eben wurde schon erwähnt, dass Horst Köhler ein gesetz nicht unterschrieb und das dann nicht in Kraft trat.)
 
Uh. Interessante Sache. Ich interessier mich zwar nicht für Politik, nichtmal für die österreichische und für die deutsche noch weniger, aber das kommt jetzt doch irgendwie unvermittelt.
Ja, logisch, bestes Beispiel ist Polen, nicht wahr? o_O
:lol::lol:
Bin ja mal auf den Nachfolger gespannt. Ich wäre ja sowieso eher dafür den Bundespräsidenten direkt vom Volk gewählt werden kann.
Wenigstens können die von Lena-Hype Genervten jetzt aufatmen, die ARD hat ein neues Thema für Sondersendungen...
Geht das bei euch denn nicht? Bei uns werden die Präsidenten direkt vom Volk gewählt.
 
Geht das bei euch denn nicht? Bei uns werden die Präsidenten direkt vom Volk gewählt.
Aber können die in Deutschland nicht mehr als in Österreich? Hier sitzt der ja nur rum.

Ach, was mache ich hier überhaupt... :ugly:
 
Nur weil man als Politiker kritisiert wurde sich gleich mit Schepperlippe ins Schmolleckchen zu verziehen finde ich etwas übertrieben.
Wer weiß was da hinter den Kulissen wirklich vorgefallen ist, dass ihn zum Rücktritt gebracht hat.

Wahrheit ist oftmals nicht gern gehört in politischen Kreisen. Sie ist unbequem.

Insofern schade, dass Horst Köhler nicht stark genug war, diese Kritik auszuhalten und ihr entgegenzutreten. An seiner Aussage gibt es aber meiner Meinung nach auch nichts zurückzurudern.

Und was wirklich im Internen abgelaufen ist, wird man wohl nie erfahren.

Ich galubs nicht, dass er so einfach das Amt hinwirft.

Politiker sollen aber nicht ihre ehrliche Meinung sagen, sondern das, was das Volk hören will.
Allerdings sagen sie immer das, was das Volk glauben soll. Die Wahrheit ist nicht immer dabei.
 
Uh, also ist das bei euch wie in den USA? Interessant. :nick:
Nein, bei denen ist es nicht wie in den USA, weil dort die das Wahlmännergremium bildenden Elektoren vom Volk in einer Mehrheitswahl gewählt werden. In D besteht die Bundesversammlung aus den Bundestagsabgeordneten und von den Landtagen entsandten Mitgliedern, die den Präsidenten wählen.
 
Da äussert ein Bundespräsident ehrlich seine Meinung,dass ein Krieg auch durchaus wirtschaftliche Interessen verfolgen kann und von allen Seiten hagelt es Kritik. Dabei ist es doch ein offenes Geheimnis, dass es im Afghanistankrieg auch um wirtschaftliche Interessen geht.Er hat es ja sogar noch vornehm audsgedrückt, dass man die Handelswege offen halten muss und ruderte ja dann sogar zurück ,indem sich seine Aussage angeblich nur auf das Einschreiten gegen die Piraterie vor Somalia bezog,dabei weiss ja alle Welt, dass es auch um das Öl in Afghanistan geht,nur das würde niemand so offen zugeben.

Ich fand das auch gut, dass Hr. Köhler einfach mal die Wahrheit sagt. Leider finde ich es lächerlich zurückzutreten, nur weil es Kritik hagelt.

Geht das bei euch denn nicht? Bei uns werden die Präsidenten direkt vom Volk gewählt.
Leider ist Deutschland eine Scheindemokratie, welche sich theoretisch "parlamentarische Demokratie" nennt - diesen Namen aber nicht verdient hat. Wir können nur indirekt die Bundeskanzlerin wählen (nicht direkt, sondern nur durch wählen der angehörenden Partei). Den Präsident wählen wir zum Beispiel gar nicht. Ich denke mal, kein Politiker wird auf die Idee kommen den Präsidenten durch das Volk wählen zu lassen. Vorher schreiten alle nach "Volksabstimmungen" oder mehr "direkte Demokratie wagen" und auf ein mal will keiner was davon wissen.:nonono: Dabei könnte man jetzt einen wichtigen Schritt in Sachen Demokratie wagen.
 
Öhm, also ich für meinen Teil hätte auch lieber ehrliche Politiker.
Ich hab nur den Eindruck, dass ein Großteil der Bevölkerung eben lieber Politiker hätte, die sagen, was man hören will ;)
Oder, wir Spocky es sagt, dass Politiker das von sich geben, was das Volk glauben soll. Im Grunde führt beides zum gleichen Ergebnis.
 
Sehr bedauerlich dass er zurückgetreten ist. Von den Bundespräsidenten, die ich bisher miterlebt habe, war er mir eindeutig der Sympathischste.

Und wieder einmal absolut beschämend für dieses Land, dass jemand, nur weil er das ausspricht, was die meisten anderen eh denken bzw. eingeplant haben, gleich von allen Seiten kritisiert wird ..... inzwischen tut mir das, was vor 70 Jahren in diesem Land geschehen ist, fast schon mehr leid, weil man in diesem Land einfach nicht vernünftig über solche Themen denken und reden darf, als die Tatsache dass es überhaupt geschehen ist.
 
Das, was Horst Köhler da ja so "sehr schlimmes" gesagt hat, müsste -wenn ich mich nicht ganz irre- im letzten Weißbuch der Bundeswehr stehen.

Was mich dabei jedoch etwas irritiert, ist die Tatsache, dass unser Bundesguido gestern seinen Parteifreunden in NRW eine neue Marschrichtung -vielleicht nicht zwingend vorgegeben- doch ans Herz gelegt hat.
Wenn man sich jetzt einmal die Sitzverteilung im derzeitigen Bundestag ansieht, ergeben sich plötzlich doch auch andere Regierungsmehrheiten als die jetzige. Vielleicht möchte z.B. die FDP einen eigenen Kandidaten wie Gerhard Baum für die Köhler-Nachfolge präsentieren. Dieser bekommt -natürlich alles fiktiv und reine Gedankenspielerei- nicht die Zustimmung der CDU/CSU, alle anderen Parteien signalisieren aber Unterstützung. Daraufhin könnte dann als nächstes im Plenum ein konstruktives Mißtrauensvotum erfolgen, bei dem das neue "Bündnis" obsiegen würde. Somit wäre der Machtwechsel im Staate perfekt.
Dieses Spielchen ist natürlich auch mit Kandidaten der SPD, der Grünen und der Linken möglich. Mit Ausnahme der CDU/CSU würden immer die vorgenannten Parteien zustimmen, es käme also zum Bündnis gegen CDU/CSU.
Ich denke, die nächsten Tage werden recht interessant.


Edit: Nur zur Info: Es ist mir durchaus bekannt, dass der Bundespräsident nicht vom Bundestag, sondern von der Bundesversammlung gewählt wird! Schließlich ist das die einzige Aufgabe dieser Institution.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich versteh diese Aussagen nicht, die dem Grundtenor folgen, dass er doch eh nur die Wahrheit ausgesprochen hat. Es ist klar, dass sich Kriege aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht mit dem Grundgesetz in Einklang stehen (und moralische Gründe logischerweise dem entgegenstehen) und dass sich die Politik in Wort aber v.a. auch in Tat (das betrifft den Bp. mangels Kompetenz nicht) daran halten muss. Sollte es Tendenzen geben, Kriege aus ökonomischen Gründen zu führen, dann hat ein Bundespräsident sich dagegen auszusprechen (mehr kann er nicht) und das nicht im Gegenteil gutzuheißen.

Außerdem ist es doch ein guter Zug der europäischen Politik, auf der Basis der Erfahrungen mit den Folgen von Kriegen (die USA waren im Zweiten Weltkrieg von Zerstörungen, von Pearl Harbor abgesehen, nicht betroffen), Wirtschafts-, Angriffskriege oder dgl. abzulehnen.
 
Ich glaube, dass Köhler diese Aussage (Militäreinsatz, um wirtschaftliche Interessen zu sichern) im Hinblick auf den Kampf gegen die Piraten vor Somalia getätigt hat.
Da geht es nun mal um Wirtschaftsinteressen, natürlich auch unsere eigenen ("freie Handelswege")- wieso man das dann in einen Kontext mit Krieg an sich bringt, verstehe ich nicht so ganz.

Wie dem auch sei, ich gehe stark davon aus, dass er nicht deswegen zurückgetreten ist. Es war wohl eher der Tropfen, der das Fass zum überlaufen gebracht hat. Hat er nichts gesagt, hat es nicht gepasst; hat er was gesagt, hat es auch nicht gepasst. Irgendwann muss man sich dabei doch zwangsläufig überflüssig vorkommen.
 
Offensichtlich , wenn man so die Berichte verfolgt, war wohl doch diese harsche Kritik an seinen Äusserungen zum Krieg der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte,wie redfee schon so treffend bemerkt hat.er hat sich wohl auch gerade von den Regierungsparteien mehr Rückhalt versprochen, den er nicht bekommen hat.
Gespannt bin ich nun sehr, welche Kandidaten präsentiert werden.Das Pikante daran, es muss ja sehr zügig vonstattengehen.Bereits in einem Monat muss der neue Bundespräsident gewählt werden.Da sind die Parteien ganz schön unter Druck und was auch noch interessant wird, einigen sich CDU/CSU und FDP auf einen gemeinsamen Kandidaten oder wird die FDP einen eigenen vorschlagen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Gerade aus diesem Grund hat das Präsidentenamt derart viel Macht eingebüßt. Und den Präsidenten möchte ich sehen, der das Rückgrat hat, sich gegen einen Gesetzesentwurf zu stellen... Ansonsten nimmt er natürlich noch einige repräsentative Aufgaben wahr.

Das hat nichts mit Rückgrat zu tun sondern er darf es schlicht und einfach nicht. Das einzige was er machen ist, dass er ein verabschiedetes Gesetz vor der Unterzeichnung vom Bundesverfassungsgericht prüfen lässt, wenn er anzweifelt, dass es mit dem Grundgesetz vereinbar ist bzw. gesetzeskonform zustande gekommen ist.

Ansonsten muss er das Gesetz unterschreiben, ob es ihm gefällt oder nicht.
 
Er hat doch aber durch seine Nichtunterzeichnung zwei Gesetze verhindert, dass wurde heute sogar in einer Fernsehsendung gesagt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Irgendwie hinterlässt mich der plötzliche Rücktritt überrascht und etwas ratlos bezügl. des Grundes.
 
Hmm, also wirklich traurig bin ich deswegen nicht, obwohl Horst Köhler sicher einer der angenehmeren Zeitgenossen der konservativen Partei ist.

Und seine Aussage finde ich auch absolut daneben.
Allerdings muß ich ihm auch dankbar dafür sein, schließlich wurde endlich mal der wahre Grund für den Krieg dort öffentlich ausgesprochen, nämlich Geld.
 
Schade eigentlich, fand ihn immer recht angenehm. Da gäbe es zig andere Kandidaten, die zurücktreten sollten.

Naja, ich schließe mich Köhlers Meinung an, aber man darf so etwas natürlich nicht äußern - schließlich braucht die dumme Masse wieder etwas, worauf sie sich stürzen kann und was sie an den Pranger stellen kann.
 
Und seine Aussage finde ich auch absolut daneben.
Allerdings muß ich ihm auch dankbar dafür sein, schließlich wurde endlich mal der wahre Grund für den Krieg dort öffentlich ausgesprochen, nämlich Geld.

Wobei ich mich frage was man dort verdienen kann? Da halte ich den Bezug zu den Seewegen vor Somalia für plausibler.
 
Und nun dreht sich munter das Kandidatenkarussell,was da für Namen im Gespräch sind.Mit Ursula von der Leyen wär ich ja mal so gar nicht einverstanden, auch Schäuble müsste es für mich nun wirklich nicht sein oder Rüttgers,der abgehalfterte NRW- MP, Wulff ,damit könnte ich mich anfreunden ,Töpfer,der ehemalige Umweltminister ist auch im Gespräch,die SPD denkt darüber nach Gesine Schwan nochmal ins Rennen zu schicken oder Margot Käßmann.
Die Wahl findet übrigens am 30 Juni statt.
 

Zur Zeit aktive Besucher

Zurück
Oben Unten