Soeren@Lausitz
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Volkskongresswahl 2042
Begrüßung neuer Staaten
Die Republik Kurland-Beloruthenien beehrt sich, alle neuen Staaten mit vorzüglicher Hochachtung begrüßen zu dürfen und benutzt diesen Anlass, selbstredend um die Aufnahme diplomatischer Beziehungen sowie die Einrichtung von Botschaften in der jeweiligen Hauptstadt zu ersuchen. Bitte genehmigen Sie unser Ansinnen als Ausdruck höchster Wertschätzung.
Volkskongresswahl 2042
Hiermit gibt die Wahlleiterin das amtliche Ergebnis der Volkskongresswahl vom 22. September 2042 bekannt:
Veränderung der Stimmenanteile 2041 gegenüber 2036
Sitzverteilung im Volkskongress: SAP 145, SPC 65, MTN 44, BBB 29, LDP 31, KDP 141, NCVP 45
Unabhängige Wahlbeobachter aus den Königreichen Makronien und Hylalien bestätigten einen weitgehend ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl, konstatierten aber kleinere Störaktionen radikaler Gruppen und Beeinflussungsversuche der Wähler durch übereifrige Wahlkämpfer vor einigen Wahllokalen. Die Volkskongresswahl hätte regulär bereits im Herbst 2041 stattfinden müssen, wurde aber wegen der Kriege in Boscoulis und Virenien, sowie organisatorischen Pannen mehrmals verschoben. Der Wahlkampf wurde auch dieses Jahr wieder von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Aktivisten überschattet. Die inzwischen schon traditionellen Schlägereien bei konkurrierenden Wahlkampfveranstaltungen erreichten durch die Kyiv-Krise und der damit verbundenen angespannten wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Lage ein bisher unbekanntes Ausmaß; hinzu kamen aggressiv geführte Rufmordkampagnen aller Parteien. Angesichts der sich bei jeder Wahl verschlechternden politischen Auseinandersetzung und der damit verbundenen Polarisierung der Bevölkerung äußerte der sichtlich frustrierte Präsident Mironow die Befürchtung, dass die Demokratie eine weitere Wahl dieser Art nicht überlebt und appellierte an alle Lager, ihrer Verantwortung für das Wohl von Volk und Land nachzukommen. Die Abneigung der Bürger gegenüber der politischen Klasse schlug sich auch in der Wahlbeteiligung nieder, die mit nur noch 68,8% einen neuen Tiefstand erreichte.
Etablierte Parteien unter Druck
Aufgrund der Enttäuschungen mit den bisherigen Koalitionen konnten die beiden Außenseiter in der Parteienlandschaft profitieren. Wohl auch durch die Ereignisse um den umstrittenen Atomtransport konnte das neue „Bürgerbündnis für Beloruthenien“ die erforderlichen Unterschriften für eine Zulassung zur Volkskongresswahl ungewöhnlich schnell und deutlich übertreffen. Trotz der Versuche auch in Kurland mit lokalen und regionalen Themen zu punkten, zeigte sich am Ergebnis aber der Schwerpunkt der Partei in Beloruthenien. Besonders viele Wähler konnte das BBB unter den bisherigen Anhängern von KDP und LDP gewinnen, aber auch im kleineren Maße bei der MTN, mit der sie sich das Atom-Thema teilt. Das Bürgerbündnis für Beloruthenien schafft somit aus dem Stand den Sprung in den Volkskongress.
Die Nationalradikale Caltanische Volkspartei konnte bei der letzten Wahl 2036 erstmals seit 2027 wieder die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten und kam auf erschreckende 7,2%, was für 36 Sitze Mandate im Volkskongress reichte und die Koalitionsbildung im 6-Parteien-Parlament enorm erschwerte. In der Lokal- und Regionalpolitik konnten die Faschisten schon lange Fuß fassen, ihr nun nochmals deutlich verbessertes Ergebnis lässt sich auch mit den Ereignissen in Kyiv erklären. Im Wahlkampf wurde eine klar nationalistische und gegen Kyiv gerichtete Linie gefahren. Den etablierten Parteien wurde mit scharfen Worten vorgeworfen, der Unterdrückung der slawischen Brüder im Nachbarland tatenlos zuzusehen. „Die linken Parteien schwadronieren immer nur von Solidarität, aber wenn es um den aktiven Kampf gegen die Feinde des Slawentums geht, beschränken sie sich auf Protestnoten. Statt blaue Briefe zu schicken, muss man sie mit Bomben beglücken!“ Der schwarz-gelben Koalition wurde wegen ihrer auffallenden Zurückhaltung in der Kyiv-Krise Schwäche vorgeworfen.
Volkskongress konstituiert
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Volkskongresses traten die Feindseligkeiten offen zu Tage. Zwischenrufe wechselten sich mit Ordnungsrufen ab und Beleidigungen führten sogar zum Sitzungsauschluss eines sozialistischen und zweier nationalistischer Abgeordneten. Der langjährige Parlamentspräsident bezeichnete die Atmosphäre als von Anfang an vergiftet. Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Staatsrates konnte weder die Sozialistische Arbeiterpartei, die das Amt als stärkste Kraft für sich beanspruchte, ihren Kandidaten durchsetzen, noch gelang es der Konservativen Demokratischen Partei die erforderliche absolute Mehrheit auf ihren Spitzenkandidaten zu vereinen. Die Sozialisten forderten daher aufgrund der unklaren Machtverhältnisse Neuwahlen, was aber von Präsident Mironow kategorisch ausgeschlossen wurde. Während der mehr als 5-stündigen Unterbrechung der Sitzung kam es in den endlosen Fluren des Volkskongressgebäude zu hektischen Verhandlungen der beiden großen Parteien um die Stimmen der kleinen, die dadurch den Preis für ihre Zustimmung schmerhaft hoch treiben konnten. Am Ende wurde die bisherige Generalsekretärin der KDP, Jelena Alexandrowna Prawalinskaja, als Kompromisskandidatin aus dem Hut gezaubert, indem der bisherige umstrittene Staatsratsvorsitzende und Spitzenkandidat Nikolai Schirinowski zu ihren Gunsten auf einen Posten im neuen Staatsrat verzichtete und nur noch sein einfaches Abgeordnetenmandat ausüben wird. Bei der entscheidenden Abstimmung stimmten zwar alle Abgeordneten von KDP und LDP für Prawalinskaja, bei der MTN und dem BBB wurden aber durch zahlreiche Enthaltungen Vorbehalte deutlich. Die Sozialdemokraten stimmten mehrheitlich die Konservative was für Entrüstung bei den Sozialisten führte, die sich verraten und um ihren Wahlsieg betrogen fühlten. Erst um 21.53 endete die bisher wohl spektakulärste Volkskongresssitzung mit der Vereidigung Prawalinskajas zur Staatsratsvorsitzenden durch Präsident Mironow. Die 48-jährige ist damit die erste Frau und die jüngste, die das Amt der Regierungschefin ausübt, allerdings kann sie sich nicht auf eine stabile Koalition stützen und wird sich wechselnde Mehrheiten für ihre Politik beschaffen müssen. Die Sozialistische Arbeiterpartei und Nationalradikale Caltanische Volkspartei kündigten bereits an, knallharte Opposition betreiben zu wollen.
+++Zusammenfassung für Faule: 7 Parteien im Parlament, dadurch keine stabile Koalition möglich, neue konservative Staatsratsvorsitzende Jelena Alexandrowna Prawalinskaja nur ein Kompromiss, wechselnde Mehrheiten zu erwarten+++
+++Verschwörung: Sorgt die geheime Weltregierung bald wieder für massenhaft unregierte Staaten?+++
+++Entschiedenes Vorgehen gegen Volksfeinde in Goatania begrüßt und baldige Befriedung der Lage erwartet+++
+++In Shigoni (NVC) hingegen lässt die endgültige Zerschlagung der Terrorgruppen immer noch auf sich warten – Eingreifen gefordert!+++
+++Transporter auf dem Weg zur Rassehundeausstellung vor Kindergarten verunglückt, 13 süße Hundebabys kamen ums Leben+++
+++Sonst eher maue Nachrichtenlage+++
Offizielle Verlautbarungen des Staatsrates
Begrüßung neuer Staaten
Die Republik Kurland-Beloruthenien beehrt sich, alle neuen Staaten mit vorzüglicher Hochachtung begrüßen zu dürfen und benutzt diesen Anlass, selbstredend um die Aufnahme diplomatischer Beziehungen sowie die Einrichtung von Botschaften in der jeweiligen Hauptstadt zu ersuchen. Bitte genehmigen Sie unser Ansinnen als Ausdruck höchster Wertschätzung.
Volkskongresswahl 2042
Hiermit gibt die Wahlleiterin das amtliche Ergebnis der Volkskongresswahl vom 22. September 2042 bekannt:
- Sozialistische Arbeiterpartei (SAP): 28,9%, 145 Sitze
- Konservative Demokratische Partei (KDP): 28,3%, 141 Sitze
- Sozialdemokratische Partei Caltaniens (SPC): 13,1%, 65 Sitze
- Nationalradikale Caltanische Volkspartei (NCVP): 9,0%, 45 Sitze
- Menschen-Tiere-Natur-Partei (MTN): 8,8%, 44 Sitze
- Liberaldemokratische Partei (LDP): 6,2%, 31 Sitze
- Bürgerbündnis für Beloruthnien (BBB): 5,7%, 29 Sitze

Veränderung der Stimmenanteile 2041 gegenüber 2036

Sitzverteilung im Volkskongress: SAP 145, SPC 65, MTN 44, BBB 29, LDP 31, KDP 141, NCVP 45
Unabhängige Wahlbeobachter aus den Königreichen Makronien und Hylalien bestätigten einen weitgehend ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl, konstatierten aber kleinere Störaktionen radikaler Gruppen und Beeinflussungsversuche der Wähler durch übereifrige Wahlkämpfer vor einigen Wahllokalen. Die Volkskongresswahl hätte regulär bereits im Herbst 2041 stattfinden müssen, wurde aber wegen der Kriege in Boscoulis und Virenien, sowie organisatorischen Pannen mehrmals verschoben. Der Wahlkampf wurde auch dieses Jahr wieder von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Aktivisten überschattet. Die inzwischen schon traditionellen Schlägereien bei konkurrierenden Wahlkampfveranstaltungen erreichten durch die Kyiv-Krise und der damit verbundenen angespannten wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Lage ein bisher unbekanntes Ausmaß; hinzu kamen aggressiv geführte Rufmordkampagnen aller Parteien. Angesichts der sich bei jeder Wahl verschlechternden politischen Auseinandersetzung und der damit verbundenen Polarisierung der Bevölkerung äußerte der sichtlich frustrierte Präsident Mironow die Befürchtung, dass die Demokratie eine weitere Wahl dieser Art nicht überlebt und appellierte an alle Lager, ihrer Verantwortung für das Wohl von Volk und Land nachzukommen. Die Abneigung der Bürger gegenüber der politischen Klasse schlug sich auch in der Wahlbeteiligung nieder, die mit nur noch 68,8% einen neuen Tiefstand erreichte.
Etablierte Parteien unter Druck
Aufgrund der Enttäuschungen mit den bisherigen Koalitionen konnten die beiden Außenseiter in der Parteienlandschaft profitieren. Wohl auch durch die Ereignisse um den umstrittenen Atomtransport konnte das neue „Bürgerbündnis für Beloruthenien“ die erforderlichen Unterschriften für eine Zulassung zur Volkskongresswahl ungewöhnlich schnell und deutlich übertreffen. Trotz der Versuche auch in Kurland mit lokalen und regionalen Themen zu punkten, zeigte sich am Ergebnis aber der Schwerpunkt der Partei in Beloruthenien. Besonders viele Wähler konnte das BBB unter den bisherigen Anhängern von KDP und LDP gewinnen, aber auch im kleineren Maße bei der MTN, mit der sie sich das Atom-Thema teilt. Das Bürgerbündnis für Beloruthenien schafft somit aus dem Stand den Sprung in den Volkskongress.
Die Nationalradikale Caltanische Volkspartei konnte bei der letzten Wahl 2036 erstmals seit 2027 wieder die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten und kam auf erschreckende 7,2%, was für 36 Sitze Mandate im Volkskongress reichte und die Koalitionsbildung im 6-Parteien-Parlament enorm erschwerte. In der Lokal- und Regionalpolitik konnten die Faschisten schon lange Fuß fassen, ihr nun nochmals deutlich verbessertes Ergebnis lässt sich auch mit den Ereignissen in Kyiv erklären. Im Wahlkampf wurde eine klar nationalistische und gegen Kyiv gerichtete Linie gefahren. Den etablierten Parteien wurde mit scharfen Worten vorgeworfen, der Unterdrückung der slawischen Brüder im Nachbarland tatenlos zuzusehen. „Die linken Parteien schwadronieren immer nur von Solidarität, aber wenn es um den aktiven Kampf gegen die Feinde des Slawentums geht, beschränken sie sich auf Protestnoten. Statt blaue Briefe zu schicken, muss man sie mit Bomben beglücken!“ Der schwarz-gelben Koalition wurde wegen ihrer auffallenden Zurückhaltung in der Kyiv-Krise Schwäche vorgeworfen.
Volkskongress konstituiert
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Volkskongresses traten die Feindseligkeiten offen zu Tage. Zwischenrufe wechselten sich mit Ordnungsrufen ab und Beleidigungen führten sogar zum Sitzungsauschluss eines sozialistischen und zweier nationalistischer Abgeordneten. Der langjährige Parlamentspräsident bezeichnete die Atmosphäre als von Anfang an vergiftet. Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Staatsrates konnte weder die Sozialistische Arbeiterpartei, die das Amt als stärkste Kraft für sich beanspruchte, ihren Kandidaten durchsetzen, noch gelang es der Konservativen Demokratischen Partei die erforderliche absolute Mehrheit auf ihren Spitzenkandidaten zu vereinen. Die Sozialisten forderten daher aufgrund der unklaren Machtverhältnisse Neuwahlen, was aber von Präsident Mironow kategorisch ausgeschlossen wurde. Während der mehr als 5-stündigen Unterbrechung der Sitzung kam es in den endlosen Fluren des Volkskongressgebäude zu hektischen Verhandlungen der beiden großen Parteien um die Stimmen der kleinen, die dadurch den Preis für ihre Zustimmung schmerhaft hoch treiben konnten. Am Ende wurde die bisherige Generalsekretärin der KDP, Jelena Alexandrowna Prawalinskaja, als Kompromisskandidatin aus dem Hut gezaubert, indem der bisherige umstrittene Staatsratsvorsitzende und Spitzenkandidat Nikolai Schirinowski zu ihren Gunsten auf einen Posten im neuen Staatsrat verzichtete und nur noch sein einfaches Abgeordnetenmandat ausüben wird. Bei der entscheidenden Abstimmung stimmten zwar alle Abgeordneten von KDP und LDP für Prawalinskaja, bei der MTN und dem BBB wurden aber durch zahlreiche Enthaltungen Vorbehalte deutlich. Die Sozialdemokraten stimmten mehrheitlich die Konservative was für Entrüstung bei den Sozialisten führte, die sich verraten und um ihren Wahlsieg betrogen fühlten. Erst um 21.53 endete die bisher wohl spektakulärste Volkskongresssitzung mit der Vereidigung Prawalinskajas zur Staatsratsvorsitzenden durch Präsident Mironow. Die 48-jährige ist damit die erste Frau und die jüngste, die das Amt der Regierungschefin ausübt, allerdings kann sie sich nicht auf eine stabile Koalition stützen und wird sich wechselnde Mehrheiten für ihre Politik beschaffen müssen. Die Sozialistische Arbeiterpartei und Nationalradikale Caltanische Volkspartei kündigten bereits an, knallharte Opposition betreiben zu wollen.
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
In den Medien
+++Zusammenfassung für Faule: 7 Parteien im Parlament, dadurch keine stabile Koalition möglich, neue konservative Staatsratsvorsitzende Jelena Alexandrowna Prawalinskaja nur ein Kompromiss, wechselnde Mehrheiten zu erwarten+++
+++Verschwörung: Sorgt die geheime Weltregierung bald wieder für massenhaft unregierte Staaten?+++
+++Entschiedenes Vorgehen gegen Volksfeinde in Goatania begrüßt und baldige Befriedung der Lage erwartet+++
+++In Shigoni (NVC) hingegen lässt die endgültige Zerschlagung der Terrorgruppen immer noch auf sich warten – Eingreifen gefordert!+++
+++Transporter auf dem Weg zur Rassehundeausstellung vor Kindergarten verunglückt, 13 süße Hundebabys kamen ums Leben+++
+++Sonst eher maue Nachrichtenlage+++