aktuelles Datum: 29.01.2037
Die Ostsee-Tragikomödie – Epilog I
Juni 2036 - Ferdinand Eberth verlässt die politische Bühne
Wortlos und ohne die anderen Anwesenden auch nur eines Blickes zu würdigen, betrat der Staatsratsvorsitzende Ferdinand Eberth den Raum, wo der Friedensvertrag zur Unterzeichnung bereit lag, setze seine Unterschrift unter das Pamphlet und ging wieder hinaus.
In der Bevölkerung brach sich derweil der Unmut Bahn: vom „Schandfrieden“ war die Rede, „Dem müsse die Hand abfallen, der so etwas unterschreibt.“; „Jede Patrone ein Gerudone!“ prangte es nach wütenden Protesten an der Mauer der gerudonischen Botschaft. Die Miliz hat ihre Präsenz im Diplomatenviertel deutlich aufgestockt, um neuerliche Ausschreitungen zu unterbinden.
Trotz der caltanischen Kapitulation am 10. April 2035 wurde das rohstoffarme und importabhängige Land bis zum 19. Juni 2036 vom Seeweg abgeschnitten. Eine Maßnahme, die zum wirtschaftlichen Zusammenbruch führen musste. Daher kann man zurecht von einem Vernichtungskrieg gegen die caltanische Wirtschaft sprechen, die durch eine mehr als ein Jahr andauernde Blockade ausgeblutet werden sollte, um das Land so zu einer Zumanien/Gerudonien-freundlichen Politik zu pressen. Eine Taktik des Aushungerns, die das Zumanische Reich bereits erfolgreich am kleinen Shigoni angewandt hatte.
Die sogenannte „dritte Partei“ war niemals neutral, sondern hat sich eindeutig auf die Seite Boscoulis‘ geschlagen, mit einem Friedensvertrag, der Boscoulis, das so erbärmlich gekämpft und sich so bereitwillig ergeben hat, vor sämtlichen Forderungen schützt und Caltanien damit massiv benachteiligt, indem es die enormen volkswirtschaftlichen Schäden von Krieg und Blockade allein tragen muss, wohl wissend, dass die schwache Wirtschaft diese Last nicht wird stemmen können.
Zu dieser Verschwörung passt auch, dass die Geheimdienstinformationen, die das Eingreifen des Zumanischen Reiches und Gerudoniens geradezu erzwungen haben sollen, nicht an die caltanische Führung weitergeleitet wurden.
Wenn die „dritte Partei“ doch nur selbstlos hehre Ziele verfolgt hat, dann wäre es doch der erste Schritt gewesen, die Erkenntnisse unverzüglich der caltanischen Führung zugänglich zu machen, damit sie ihr Handeln daran ausrichten kann. Dass aber die fraglichen Informationen bewusst vorenthalten wurden, zeigt, wie sehr die Handlungen des Zumanischen Reiches und Gerudoniens von Eigeninteressen bestimmt waren. Dass der eigentliche Konflikt zwischen Boscoulis und Kurland-Beloruthenien bereits nach kurzer Zeit keine Rolle mehr spielte, sondern sich ein anscheinend bereits vorher latent vorhandener Konflikt zwischen Zumanien/Gerudonien und der UNAS zu einem Machtkampf um geopolitischen Einfluss und militärische Stärke entwickelte, offenbarte, dass Kurland-Beloruthenien nur ein Bauernopfer war im weltpolitischen Schachspiel der Großmächte.
Dazu passt auch der lächerliche Friedensvertrag, der vom gerudonischen König beschönigend für seine Einfachheit gelobt wurde, der jedoch nur dazu dient Boscoulis vor eventuellen militärischen Foderungen der UNAS zu schützen, aber in keiner Weise eine Lösung anbietet, wie es nach dem Krieg im Ostseeraum weitergehen könnte.
Die Beziehungen zu Boscoulis, die durch die Annäherungspolitik von Eberth erst in den letzten Jahren mühsam aufgebaut worden sind (Grundlagenverträge wurden erst 2032 nach zähen Vorgesprächen geschlossen), wurden dauerhaft zerstört. Ein Krieg wurde beendet, ein Krisenherd ist übrig geblieben mit einem Konflikt, der schon beim kleinsten Zwischenfall wieder entflammen kann. Die Weltpolizei hat nichts unternommen, um eine dauerhafte Lösung zu finden. Caltanien sieht sich immer noch einem unberechenbaren Boscoulis gegenüber.
Der große Phillip Schaydéman hatte noch im September 2034 prophetisch vor militärischen Abenteuern seitens Boscoulis gewarnt, aber Meldungen aus dem eher kleinen und unbedeutenden Caltanien wird von jeher keine Aufmerksamkeit geschenkt.
Über die Beweggründe Gerudoniens in diesem Konflikt kann nur spekuliert werden. Vermutlich stürzte sich das Königreich nach der Süd-Baffin-Posse in das nächste zweifelhafte Militärabenteuer, um von den offenkundigen innenpolitischen Verwerfungen im hylalisch-savoyisch-mexicalischen Staatengebilde abzulenken, die dafür jetzt umso deutlicher zu Tage treten, als die Lage in Mexicali selbst für ausgewiesene Kenner nicht mehr zu durchschauen ist.
(Bezeichnend ist auch, dass der Wiki-Artikel zum Ostseekonflikt immer noch mit der boscoulischen Kapitulation endet 9.9 )
Aufgrund der Folgen, die der Vertrag für das Land hat und seiner allgemeinen Ablehnung in der Bevölkerung, hat der Staatsratsvorsitzende Ferdinand Eberth die Konsequenzen gezogen und unmittelbar nach seiner Rückkehr sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Der kommissarische Föderationsvorsitzende Mikhail Kirillov hat dem Gesuch entsprochen und Eberth aus der Regierungsverantwortung entlassen. Folglich wurde der Volkskongress von Kirillov aufgelöst und Neuwahlen für den Oktober 2036 festgesetzt. Iwan Borschtschiw, seines Zeichens bisheriger Leiter der Staatskanzlei und seit Beginn der Ostseeverschwörung Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates, wurde von Kirillov zum neuen Staatsratsvorsitzenden ernannt und bis zur Konstituierung des neuen Parlaments mit der Regierungsführung beauftragt.
Da Eberth auch den Parteivorsitz der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) niederlegt, hat das Präsidium den bisherigen Stellvertreter Iwan Borschtschiw zum neuen Vorsitzenden vorgeschlagen. Die Wahl soll auf einem außerordentlichen Parteitag erfolgen, bei dem auch über den zukünftigen Kurs der Partei entschieden werden soll. Borschtschiw gilt als Mann der extremen Linken in der Partei, die eine grundlegende Änderung der gesellschaftlichen Verhältnisse gemäß den Theorien von Marx, Engels und Lenin anstreben. Von daher ist zu erwarten, dass sich die Partei weiter radikalisieren wird. Eberth, der den Parteivorsitz von Schaydéman übernommen hatte, galt vielen von jeher als zu moderat und wirtschaftsfreundlich und wurde hinter vorgehaltener Hand auch höhnisch als „Genosse der Bosse“ bezeichnet.
Überhaupt ist Eberth eine tragische Figur. Zu Beginn des Ostseekonflikts weilte er im Ausland und Borschtschiw, den er auf Druck der Parteilinken zum Staatskanzler und stellvertretenden Regierungschef gemacht hatte, wurde kurzerhand in den Nationalen Verteidigungsrat gewählt, das mächtige Gremium mit quasi-diktatorischen Vollmachten, das im Kriegsfall alle Fäden in der Hand hält. Der Regierungschef: ausgebootet von Militär und eigenem Stellvertreter. Nach Beendigung des Kriegsrechts ging die Regierungsverantwortung wieder auf Eberth über, der als gewählter Regierungschef den von der Zumanien-Gerudonien-Allianz oktroyierten Friedensvertrag unterzeichnen musste.
Auf die Frage, was er nach dem Ende seiner politischen Laufbahn vorhabe, antwortete er, dass er sich auf seine Datscha auf der Krim (ehemaliges Chimeran, heute Kyiv) zurückziehen wolle, um sich dort dem Weinbau widmen.
Ferdinand Eberth verlässt die politische Bühne als gebrochener Mann. Seine Vision eines demokratischen Sozialismus mit menschlichem Antlitz – zerschellt an Krieg und Krisen.
Oktober 2036 - Volkskongresswahlen
Bei den vorgezogenen Wahlen zum Volkskongress im Oktober 2036 wurden folgende Ergebnisse erzielt:
- Eindeutiger Wahlsieger ist die Konservative Demokratische Partei (KDP), die mit 34,7% der Stimmen 4,4% dazu gewinnt und nun mit 16 zusätzlichen Mandaten 174 der 500 Abgeordneten stellt.
- Die bisher regierende Sozialistische Arbeiterpartei (SAP) verliert 6,2% und 38 Sitze und kommt auf 26,1% und 130 Mandate.
- Ihr Koalitionspartner, die Sozialdemokratische Partei Caltaniens (SPC), verliert ebenfalls deutlich und kommt nur noch auf 12,4% und 62 Sitze und damit 5,2% und 30 Abgeordnete weniger als noch 2032. Damit setzt die Sozialdemokratie ihren Weg in die Bedeutungslosigkeit fort, kam die ehemalige Volkspartei doch 2027 noch auf 26% der Stimmen.
- Die Liberaldemokraten (LDP) gewinnen 2,8% dazu und kommen auf 10,5%. Die Anzahl ihrer Abgeordneten steigt um 13 auf 53.
- Die Menschen-Tiere-Natur-Partei (MTN) verbessert sich leicht um 1,0% auf 9,1% und stellt mit 4 neuen insgesamt 45 Abgeordnete.
- Neu in das Parlament zieht die Nationalradikale Caltanische Volkspartei (NCVP) ein. Mit 7,2% der Stimmen gewinnt sie 3,1% gegenüber 2032 dazu und schafft somit, anders als damals, den Sprung über die 5%-Hürde. Die bisher nur in den Regionalparlamenten von Kurland und Beloruthenien vertretenen Faschisten schicken somit 36 neue Abgeordnete in den Volkskongress.
Dem neuen Parlament gehören somit sechs Parteien an, was eine Regierungsbildung erheblich erschweren dürfte. Trotz ihrer politischen Differenzen sind sich alle demokratischen Parteien einig, dass der Einzug der Rechtsextremen in das Parlament ein schwarzer Tag für die Demokratie ist.
Der Spitzenkandidat der KDP Schirinowski kündigte an, eine Drei-Parteien-Koalition aus Konservativen, Liberalen und Grünen anstreben zu wollen.
Aus der Sozialistischen Arbeiterpartei lästert man bereits über die Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners, deren einziges gemeinsames Ziel es war, die Rot-Rote-Koalition abzulösen.
In der Tat dürfte es an Zauberei grenzen, die unterschiedlichen Interessen der drei Parteien unter einen Hut zu kriegen:
Liberale und Grüne fordern eine der Ehe gleichgestellte homosexuelle Lebenspartnerschaft, was mit dem traditionellen Familienbild der Konservativen nicht vereinbar ist.
Konservative und Liberale haben sich ganz klar zur Kernkraft bekannt – ein rotes Tuch für die MTN, ebenso wie die Verringerung von Umweltauflagen zur Belebung der Wirtschaft.
November 2036 – Neuer Staatsratsvorsitzender
Eine Koalition mit der Menschen-Tiere-Natur-Partei ist an unüberbrückbaren Differenzen in der Umwelt- und Energiepolitik gescheitert. Die Parteiführung kündigte jedoch an, dass daran eine Regierungsbildung nicht scheitern solle und man eine Koalition aus Konservativen und Liberalen in Bereichen, die der eigenen Überzeugung nicht fundamental entgegen stehen, stützen werde.
Letztlich hat der Volkskongress mit den Stimmen von KDP, LDP und MTN den Konservativen Nikolai Schirinowski zum Vorsitzenden des Staatsrates der Föderation (Staatsratsvorsitzender) gewählt, wobei es einige wenige Enthaltungen in den Reihen der Liberalen und Grünen gab.
Schirinowski bildete erwartungsgemäß eine Minderheitsregierung von KDP und LDP unter Duldung der MTN.
In seiner Antrittsrede legte der neue Staatsratsvorsitzende erste Eckpfeiler seiner Außenpolitik dar.
Schirinowski kündigte an, dass man sich um gute Beziehungen zu den drei Nachbarländern
Polonien, Nowgorod und Kyiv bemühen werde; äußerte sich aber irritiert über die Entwicklungen in allen drei Staaten, seien es nun plötzlich auftauchende Zaren, transzendente Staatsoberhäupter oder Massenauswanderungen Andersgläubiger. Auch zeigte er sich verwundert über den harschen Ton, mit dem sich das noch junge Zarenreich Nowgorod an die Welt wendet. Zu den ehemaligen Verbündeten SRSR (heute Nowgorod) und Chimeran (heute Kyiv) pflegte man über Jahre ausgezeichnete Verbindungen und hofft dort wieder anknüpfen zu können. Die Beziehungen zum Großpolonischen Reich hingegen können nur besser werden, war doch das Verhältnis zum reaktionären Preußen immer mehr als eisig.
Die
herr_vorragenden Beziehungen zur SSFR erklärte er auch mit der neuen Führung in der
Union der kommunistischen slawischen Republiken unter der jungen Anastasia Andropowa fortführen zu wollen.
Die Lehre aus der Ostseeverschwörung könne nur lauten, sich noch enger an die Seite der
Union of North American States zu stellen, um die transatlantische Partnerschaft in eine echte transatlantische Freundschaft zu verwandeln; denn nach Slawien sei die UNAS heute schon der zweitwichtigste Handelspartner unseres Landes.
Gerne ausbauen würde er auch die Beziehungen zur
République du Lago. Er sprach von beiderseitigen großen, strategischen Wirtschaftsinteressen ohne jedoch genauer ins Detail zu gehen. Obwohl bereits seit längerer Zeit keine Meldungen mehr aus dem Land vernommen wurden, hofft er, dass sich das Land dennoch wieder am Weltgeschehen beteiligen werde.
Boscoulis bezeichnete er als „der Feind im Norden“ und man werde mit unnachgiebiger Härte gegen Provokationen seitens Boscoulis‘ vorgehen. Für diese Worte bekam er freudiges Gejohle aus den Reihen der Nationalradikalen Caltanischen Volkspartei, die mit ihrer Forderung, Boscoulis von der Landkarte zu tilgen, im Wahlkampf gepunktet hatten.
Innenpolitsch ist der Handlungsspielraum der neuen Regierung schon von vornherein stark eingeschränkt.
Der unerwartete Zusammenbruch der Wirtschaft durch die Blockade hat die Steuereinnahmen einbrechen und die Sozialausgaben gleichzeitig explodieren lassen. Hauptaufgabe wird es daher sein, die Wirtschaft wiederzubeleben und einen Staatsbankrott abzuwenden. Schirinowski schwor die Bevölkerung in seiner Antrittsrede schon mal auf weitere harte Zeiten ein. Wörtlich sagte er:
„Die Saure-Gurken-Zeit ist noch lange nicht vorbei.“
(Auf weitere Einzelheiten des Regierungsprogramms verzichte ich. Die meisten werden hier schon gar nicht mehr mitlesen XD)
November 2036 – Neues Staatsoberhaupt
Auf Antrag des neu konstituierten Volkskongresses trat die Föderationsversammlung zusammen, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen und verschiedene Anpassungen der Verfassung vorzunehmen. Dafür wurden zwei Tage angesetzt.
Die Leitung am ersten Tag übernahm der kommissarische Föderationsvorsitzende Mikhail Kirillov.
Es wurde beschlossen, die Funktion des als „Amt des Föderationsvorsitzenden der Volksrepublik“ titulierten Staatsoberhauptes in das „Amt des Präsidenten der Föderation“ umzuwandeln. Damit wird der sperrige Titel des Staatsoberhauptes den internationalen Gepflogenheiten angepasst.
An den Befugnissen des Staatsoberhauptes ändert sich bis auf ein paar Anpassungen an die Staatspraxis kaum etwas. Der Präsident wird auch weiterhin hauptsächlich repräsentative Aufgaben wahrnehmen.
Danach erfolgte die Wahl zum Präsidenten der Föderation. [
I](Details spare ich mir)[/I]
Der konservative Wladimir Mironow wurde zum ersten Präsidenten der Republik Kurland-Beloruthenien gewählt. Damit hat die Föderation nach dem Tode Schaydémans am 10. Februar 2035 endlich wieder ein gewähltes Staatsoberhaupt.
Mironow dankte dem stellvertretenden Leiter der Föderationsversammlung Mikhail Kirillov, der das Amt des Föderationsvorsitzenden kriegsbedingt ungewöhnlich lange kommissarisch bekleidete und sich jetzt als Stellvertreter des Präsidenten der Föderation bezeichnen darf.
Die Einbindung des Präsidenten in das Politische System
November 2036 - Verfassungsänderungen beschlossen
Am zweiten Tag der Föderationsversammlung hat diese unter der Leitung des neuen Präsidenten Mironow zahlreiche Verfassungsänderungen beschlossen, die das Erscheinungsbild des Landes gegenüber dem Ausland betreffen.
Entsprechend der neuen politischen Färbung wird die Föderation nicht mehr als
„Sozialistische Demokratische Republik Kurland-Beloruthenien“ bezeichnet werden, sondern nur noch als
„Republik Kurland-Beloruthenien“. Damit entfällt ebenfalls die Kurzform
„Volksrepublik Kurland-Beloruthenien“ Der Vorschlag, zum alten Namen
„Republik Caltanien“ zurückzukehren, fand ebenso wenig Zustimmung wie der Vorschlag der Nationalradikalen Caltanischen Volkspartei
„Großcaltanisches Reich“ in Abgrenzung zum „kleinen“ Caltanischen Reich vor der Südost-Erweiterung beim Zerfall der
„Sim Nation“. Weiterhin wurden die vom Nationalen Verteidigungsrat im April 2035 festgelegten Nationalfarben und die neue Föderationsflagge bestätigt und als nationale Symbole in die Verfassung aufgenommen.
Mit dem Singen der Nationalhymne ging die zweitägige Tagung der Föderationsversammlung zu Ende.
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
In den Zeitungen
Nachrichten
Bevölkerung schrumpft schneller
Laut Statistikamt ist die Bevölkerung im Jahr 2035 um 64.320 und 2036 um 72.009 Personen geschrumpft. Dies ist ein deutlicherer Rückgang gegenüber der Vorkriegsentwicklung. Den Experten nach kam zur natürlichen negativen Bevölkerungsentwicklung ein Anstieg der Auswanderung hinzu, hervorgerufen durch Krieg und Wirtschaftskrise.
So sind alleine 9.000 Menschen nach Virenien, dem damaligen Coconien, ausgewandert. Dieser Aderlass trifft das ohnehin vom demographischen Wandel betroffene Land besonders hart, sind es doch meist junge, gut ausgebildete Fachkräfte, die ihr Heil in der Fremde suchen.
Zum Stichtag 31. Dezember 2036 betrug die Einwohnerzahl Kurland-Belorutheniens 34.631.102. Davon waren 19.739.728 Personen erwerbsfähig, wovon 4.366.428 Personen arbeitslos gemeldet waren. Das entspricht einer Rekord-Erwerbslosenquote von 22,12%.
Sozialisten begrüßen neue Führung in Slawien
Der designierte Vorsitzende der Sozialistischen Arbeiterpartei, Iwan Borschtschiw, beglückwünschte Anastasia Andropowa zur Wahl als Vorsitzende des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Slawen. Er zeigte sich sicher, dass auch unter der Führung der jungen Genossin der Bruderstaat weiter aufblühen wird. Auch wenn der Sozialismus in Caltanien derzeit einen kleinen Dämpfer verkraften muss, festigt die politische Kontinuität beim großen slawischen Bruder die Gewissheit, dass letztlich nur dem Sozialismus die Zukunft gehört!
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Wessen Morgen ist der Morgen? Wessen Welt ist die Welt?
(Fehler bei Rechtschreibung, Grammatik oder Ausdruck bitte ich zu entschuldigen, denn ich habe den Beitrag hauptsächlich nachts geschrieben und am Ende auch gar keine richtige Lust mehr gehabt.)
In der Hotelhalle sah man am frühen Morgen auch noch einmal Hans-Dietrich Genscher, vertieft in die Lektüre eines epischen Zeitungsporträts über Hans-Dietrich Genscher.